DrSmile AGBs – Fair, sicher und transparent

Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden am 21.08.2019 aktualisiert.

Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln abschließend alle rechtlichen Beziehungen zwischen uns, der Urban Technology GmbH, Adresse: Brunnenstraße 128, 13355 Berlin E-Mail: customer@drsmile.de vertreten durch ihren Geschäftsführer: Christopher von Wedemeyer Handelsregister: HRB 186974 B Umsatzsteuer-ID gemäß § 27a UStG: DE312164249 verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV, und den Nutzern unserer Onlineplattform („Kunden“), derzeit abrufbar unter https://www.drsmile.de mit allen Unterseiten („Webseite“). Dies umfasst insbesondere die Nutzung der digitalen Dienste, die den Kunden durch bzw. über die Webseite zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde darf die digitalen Dienste nicht nutzen, sofern er diese AGB nicht akzeptiert oder mit der Datenschutzerklärung nicht einverstanden ist.

Diese AGB richten sich ausschließlich an Kunden, die Verbraucher sind und Ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland („BRD“) oder der Republik Österreich ("RÖ") haben. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist gemäß §13 Bürgerliches Gesetzbuch („BGB“) jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns vor, Angebote zu ändern oder einzustellen. Soweit nicht anders vereinbart, wird entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Nutzers ausdrücklich widersprochen.

Die Urban Technology GmbH arbeitet zusammen mit Partnerzahnärzte und -kieferorthopäden, welche die zahnärztlichen Leistungen übernehmen. Ein Behandlungsvertrag kommt ausschließlich mit diesen Partnern zustande.

1. UNSERE WEBSEITE

1.1 Sicherheit

Kunden dürfen die Webseite nicht dazu benutzen, um jedwede Art von Computerviren zu verschicken oder verletzendes Material zu verbreiten. Verletzendes Material sind insbesondere aber nicht nur Inhalte, die als anstößig oder ehrverletzend empfunden werden können. Kunden dürfen nicht versuchen, unautorisierten Zugang zu unserer Webseite oder einer mit dieser Webseite in Zusammenhang stehenden Datenbank zu erlangen.

Im Falle eines Verstoßes werden wir das Recht des Kunden, unsere Webseite zu besuchen, diesem entziehen und den Vorfall den zuständigen Behörden übermitteln.

Wenn einem Kunden Daten wie ein Identifikationscode, Passwort oder jegliche andere Art von sensiblen Informationen zukommen, ist er dazu verpflichtet, diese geheim zu halten und nicht mit Dritten zu teilen. Als Teil unserer Sicherheitsmaßnahmen haben wir das Recht, den Identifikationscode oder das Passwort eines Kunden jederzeit zu deaktivieren, sollte er gegen diese AGB verstoßen.

1.2 Links

Auf unseren Internetseiten befinden sich externe Links („Verlinkungen“) zu anderen Webseiten, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben. Aus diesem Grund können wir für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der darin bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Webseiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir Links umgehend entfernen.

1.3 Vertragliche Vereinbarungen

Die Nutzung von www.drsmile.de setzt keine Anmeldung voraus, der Nutzer muss lediglich einige Daten an www.drsmile.de übermitteln sowie die AGB und Datenschutzerklärung akzeptieren. Auf unserer Webseite ist es Kunden nicht möglich, Produkte zu bestellen. Die Webseite wird von der Urban Technology GmbH betrieben, die Produkte aber über unsere Partner vertrieben.

Somit werden auf www.drsmile.de Termine zur persönlichen Beratung mit uns vertraglich verbundenen Einrichtungen online vereinbart. Die auf unserer Webseite angegebenen Preise sind Basistarife, etwaig verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und entsprechen den Preisen in den vertraglich mit unser verbundenen Einrichtungen, die durch diese angegeben wurden. Dies bedeutet, dass falls es dem Kunden misslingt die Schienen wie von uns angegeben zu benutzen, können sich die Kosten für die Behandlung signifikant über den Basistarif erhöhen.

2. DATENSCHUTZ

2.1

www.drsmile.de hat eine Datenschutzerklärung, welche Teil der AGB und Bestandteil der Nutzung dieser Webseite ist. Diese ist unter https://www.drsmile.de/de/legal/datenschutz zu finden. Jegliche von Kunden an uns verschickten Informationen werden gemäß dieser Datenschutzerklärung verarbeitet. Mit dem Benutzen unserer Webseite erlaubt uns der Kunde die Datenverarbeitung und gewährleistet die Richtigkeit der von ihm übermittelten Daten.

2.2

Mit dem Benutzen unserer Webseite erklärt der Kunde Kenntnis davon zu haben, dass Internettransaktionen und Internetkommunikation niemals vollständig sicher sind. Ihm ist bekannt, dass Nachrichten oder Informationen, die auf der Webseite versendet werden, unter Umständen von Dritten abgefangen und eingesehen werden können.

3. URHEBERRECHT

3.1

Sämtliche der digitalen Dienste (wie z.B. aber nicht nur Texte, Grafiken, Logos, Schaltflächensymbole, Bilder, Bild- und Tonaufnahmen, digitale Downloads, Datensammlungen und Software) sind urheber- oder anderweitig immaterialgüterrechtlich sowie ggf. zusätzlich aufgrund gewerblicher Schutzrechte geschützt. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen die digitalen Dienste weder ganz, noch teilweise geändert, vervielfältigt, wiederveröffentlicht, reproduziert, kopiert, verkauft, wiederverkauft, herunter- oder hochgeladen, eingestellt, übertragen, öffentlich wiedergegeben oder zugänglich gemacht, weiterentwickelt oder für andere kommerzielle Zwecke genutzt werden - auch nicht auszugsweise. Dies gilt auch für den Download und/oder das Framing der Internetseite und – soweit technisch möglich - die Installation digitaler Dienste auf einem Endgerät des Kunden, es sei denn, wir stellen dem Kunden entsprechende Funktionen ausdrücklich zur Verfügung oder erteilen dem Kunden hierfür unsere vorherige schriftliche Zustimmung. In Urheberrechtshinweisen enthaltene Angaben dürfen keinesfalls entfernt werden.

3.2

Jede unbefugte Nutzung der digitalen Dienste wird nach Maßgabe der jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen zivil- und strafrechtlich verfolgt.

Sollten Sie den Wunsch haben, etwaig auf unser Webseite genutztes Material zu verwenden, kann uns per E-Mail an customer@drsmile.de eine Anfrage gestellt werden.

4. NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN

Um unsere Zahnschienen und digitalen Dienste in Anspruch zu nehmen, muss der Kunde über 18 Jahre alt sein. Informationen auf unserer Webseite stellen in keiner Weise eine Einladung oder ein Angebot für Kunden unter 18 Jahren dar.

5. UNZULÄSSIGE HANDLUNGEN

Werbung; Auslesen von Daten; „Harvesting“

Dem Kunden ist jegliche Form der Werbung auf unserer Webseite ohne unsere vorherige ausdrücklich schriftliche Zustimmung untersagt. Ebenso untersagt ist das automatische Auslesen der Daten der digitalen Dienste, insbesondere zu kommerziellen Zwecken. Das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code ist untersagt. Der Kunde wird zu keiner Zeit Daten irgendeines der digitalen Dienste sammeln oder ernten („harvesting“).

6. UNSERE PRODUKTE

6.1

Der Behandlungserfolg mit transparenten Zahnschienen ist nicht eindeutig vorherzusagen. Urban Technology GmbH übernimmt daher keine Gewähr für eine erfolgreiche Behandlung mit den Zahnschienen Produkt, die über diese Webseite beworben werden. Individuelle Ergebnisse können variieren.

6.2

Urban Technology GmbH garantiert jedoch, dass die auf dieser Webseite beworbenen Produkte:

(i) den Spezifizierungen im Anwendungsplan, welcher von einem/-r Zahnarzt/-ärztin erstellt wurde, entsprechen.

(ii) frei sind von Defekten in Material oder Verarbeitung.

6.3

Urban Technology GmbH haftet nicht für:

(i) Schäden, die durch Missbrauch, Fehlbenutzung oder unrichtige Pflege der Zahnschienen durch den Zahnarzt, Patienten oder andere Dritte eintreten;

(ii) Schäden, die durch Missachtung des Anwendungsplans und der Gebrauchsanleitung auftreten können, etwa (aber nicht beschränkt auf): dem Tragen der Zahnschienen abweichend vom Anwendungsplan, das nicht kontinuierliche Tragen der Zahnschienen, das Tragen der Zahnschienen unter 22 Stunden täglich.

(iii) Schäden, die durch Produkte von anderen Firmen, die der Kunde mit unseren Zahnschienen in Kombination genutzt hat, verursacht wurden.

6.4 Wartezeit

Die Zahnschienen werden präzise auf den Kunden angepasst, weshalb Wartezeit vermieden werden soll.

6.5

Die angegebenen Preise auf der Webseite verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und als Basistarife.

6.6 Widerrufsrecht

Unsere Zahnschienen sind Unikate und werden spezifisch auf den Kunden angepasst. Sollte der Kunde, nachdem er seinen Anwendungsplan erhalten hat, seine individuellen Zahnschienen bestellen, ist diese Bestellung vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Ein Termin bei uns, wie auch die Erarbeitung eines Anwendungsplans sind noch unverbindlich.

7. GEWÄHRLEISTUNG; HAFTUNG

7.1 Über die Internetseiten vermittelte Verträge

Wir übernehmen für die über die Internetseiten vermittelten Verträge oder Termine keine Garantie und keine Sach- und Rechtsmängelhaftung. Bitte wenden Sie sich in Garantie- und Haftungsfällen an unseren Partner, die Deutsche Zahnklinik GmbH, Sredzkistraße 65, 10405 Berlin.

7.2 Ansprüche auf Schadensersatz; Ausnahmen

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf unserer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

7.3 Verletzung wesentlicher Vertragspflichten

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.4 Gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen

Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7.5 Produkthaftungsgesetz

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7.6

Wir haften nicht für jegliche Art Schaden oder Verlust gegenüber dem Kunden , die durch DoS-Angriffe, Viren oder andere Schadsoftware/technologisch schädlichem Material Dritter verursacht werden und welche die Computerausrüstung, Computerprogramme, Daten oder gegebenenfalls Materialien des Kunden bei der Inanspruchnahme der digitalen Dienste unserer Webseite infizieren bzw. die bei der Nutzung unserer Webseite verbreitet werden.

8. GENERELLE INFORMATIONEN / SONSTIGES

8.1 AGB- Änderungen

Es gelten die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Ausfüllens unseres Fragebogens oder Eröffnung eines Accounts (Kundenkonto/Kundenprofil in unserer Datenbank). Wir behalten uns vor, unsere AGB mit Wirkung für die Zukunft ohne Voranmeldung zu ändern. Auf neue AGB wird dem Kunden per E-Mail und an geeigneter Stelle auf der Internetseite rechtzeitig hingewiesen. Der Kunde kann neuen AGB jederzeit widersprechen. Wir behalten uns in diesem Fall – falls einschlägig - das Recht zur Kündigung vor.

8.2 Speicherung des Vertragstextes

Die vorliegenden AGB kann der Kunde mit der Druckfunktion seines Internetbrowsers ausdrucken oder über die Funktion "Seite speichern" auf seinem Endgerät sichern, falls dieses dazu technisch in der Lage ist.

8.3 Vertragssprache

Vertragssprache ist Deutsch.

8.4. Informationen auf der Webseite

Obwohl wir gründliche Vorbereitungen getroffen haben, um die Inhalte auf unserer Webseite so fehlerfrei und korrekt wie möglich darzustellen, kann unsere Webseite trotzdem technische, wissenschaftliche oder orthographische Fehler enthalten. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Dienstanbieter sind wir gemäß §7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Unsere Webseite und die Informationen, die sie enthält, werden auf einer „so-wie-sie-sind" und „so-wie-sie-zugänglich-sind“-Basis verschickt. Alle Informationen auf unserer Webseite können jederzeit und ohne Ankündigung oder Benachrichtigung verändert werden. Ältere Einträge können mit der Zeit ersetzt werden, wobei der Kunde stets die neuesten Änderungen in der AGB verfolgen sollte, bevor er uns Informationen übermittelt durchführt.

An einem Streitschlichtungsverfahren nimmt die Urban Technology GmbH nicht teil (§ 36 VSBG).

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